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Wann ist Hausmusik erlaubt?

Die Geschmäcker sind bekanntlich verschieden. Das gilt auch für Musik, besonders, wenn zu Hause Instrumente gespielt und neue Stücke geübt werden. Wer nicht unnötig Ärger anzetteln will, sollte wissen, dass Singen oder Musizieren in Zimmerlautstärke grundsätzlich erlaubt ist. Hausmusik kann auch nicht per Mietvertrag verboten werden. Laut Bundesgerichtshof stört Hausmusik nicht mehr als Fernsehen (BGH, Az. V ZB 11/98) Einige Mietverträge geben Ruhezeiten vor, andernfalls sollten Mieter sich an die üblichen Ruhezeiten von 12 bis 15 Uhr und nachts von 22 bis 07 Uhr halten. Ein bis drei Stunden Üben pro Tag halten die meisten Gerichte - je nach Lautstärke des Instruments - für angemessen.

WEG-Recht: Wer einmal zustimmt, ist gebunden

Die Gemeinschaftsordnung einer Wohnungseigentümergemeinschaft kann die Vorgabe enthalten, dass die Mieteigentümer dem Verkauf einer Wohnung zustimmen müssen. Der Verwalter holt dann im Wege des Umlaufbeschlusses die Zustimmung ein. Nach erfolgreichem Verkauf muss die Zustimmung für das Grundbuchamt beglaubigt werden. Ein Eigentümer hatte in einem konkreten Fall (LG Karlsruhe, 07.07.2017, Az. 7 S 74/16) seine Zustimmung zuerst verbindlich erteilt, verweigerte dann aber deren Beglaubigung für das Grundbuchamt. Dagegen wehrte sich der Wohnungsverkäufer. Das Gericht entschied, dass eine Zustimmung generell nur wegen plausibler Gründe verweigert werden kann. Verweigert oder verzögert ein Eingentümer pflichtwidrig seine notarielle Zustimmung, wird er dem Veräußerer gegenüber schadenersatzpflichtig.

Mietpreisbremse unwirksam und verfassungswidrig

Die Hoffnung, dass die Mietpreisbremse doch noch Wirkung entfaltet, hat sich nicht bestätigt. Die Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein haben sie bereits ausgesetzt. Zudem hat das Landgericht Berlin (Az.: 67 O 149/17) jetzt auch noch überraschend mitgeteilt, dass es die Mietpreisbremse nach Artikel 3 des Grundgesetzes für verfassungswidrig hält. Nach Ansicht der Richter verstößt das Gesetz gleich mehrfach gegen den Gleichheitsgrundsatz und beschneidet die Vertragsfreiheit zwischen Mieter und Vermieter.

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Rathaus Frankenberg (Eder)
Frankenberg, die romantische Stadt an der Eder ist Urlaubsparadies für jung und alt. Neben bedeutenden Baudenkmälern (z.B. das 10-türmige Rathaus) besitzt Franken- berg moderne Freizeit-, Sport- und Erho- lungszentren. Die Fußgängerzone lädt mit ihren zahlreichen Geschäften zum Bummeln ein.

Frankenberg ist eine Einkaufsstadt, die zum Stadtbummel und Besuch der Altstadt wie der Neustadt einlädt. Die Stadt ist mit ihren zahlreichen und schön sanierten Fachwerkhäusern sehens- und wohnenswert .

Frankenberg ist eine Stadt mit Tradition und Geschichte. Heute präsentiert sie sich als moderner und kinderfreundlicher Standort mit hohem Freizeitwert.

Frankenberg war im Spätmittelalter eine reiche Handelsstadt. Die prächtigen Fachwerkhäuser und das einzigartige 10-türmige Rathaus sind heute noch sichtbare Zeichen des ehemaligen Wohlstandes.

Frankenberg ist ein sympathisches Mittelzentrum für einen Einzugsbereich von mehr als 60.000 Menschen.

So werden zahlreiche kulturelle Events – Konzerte, Theateraufführungen und Kunstausstellungen in der Ederbergland- halle, der Kulturhalle oder auf der Bühne im Dampfmaschinenmuseum – für die gesamte Region des Ederberglandes und des Burgwaldes angeboten.

Frankenberg als Mittelpunkt der waldreichenden Ferienregion Ederberg- land kann zwar kein großstädtisches Flair bieten, aber dafür besitzt unsere Stadt wirkliche Lebensqualität in sauberer Umwelt.